Zum Wahlkampf 2016 machte Trump unzählige Wahlversprechen. Politifact hat diese gesammelt und ausgewertet. Das Erstaunliche: Trump hat fast die Hälfte seiner Versprechen gebrochen.
Wir verraten euch, was seine wichtigsten Wahlversprechen waren und was aus ihnen geworden ist.
Trump: Seine 5 wichtigsten Versprechen
Die Faktencheck-Seite Politifact hat Trumps Wahlversprechen gesammelt und allesamt ausgewertet. Das sogenannte “Trump-O-Meter” steht ganz schön auf Rot. Er hat insgesamt nur 25 Wahlversprechen eingehalten und satte 50 Stück gebrochen.
1. Obama-Care abschaffen
Wirkliche Veränderungen beginnen mit der sofortigen Aufhebung und Ersetzung der als Obamacare bekannten Katastrophe.
Mit dem Versuch, Obama-Care abzuschaffen, ist Trump bereits im Jahr 2017, nach mehreren Anläufen endgültig gescheitert. Die US-Senatoren Rand Paul, John McCain und Susan Collins stimmten für einen neuen Entwurf laut Politifact, mit “Nein”. Somit kam keine Mehrheit für einen alternativen Gesetzentwurf zustande und die Abschaffung von Obama-Care ist geplatzt.
2. Mauer zwischen USA und Mexiko: Mexiko soll dafür zahlen
Ich würde eine große Mauer bauen, und niemand baut Mauern besser als ich. Glauben Sie mir und ich werde sie sehr kostengünstig bauen. Ich werde eine große Mauer an unserer südlichen Grenze bauen und Mexiko für diese Mauer bezahlen lassen.
Auch dieses Versprechen hat Trump gebrochen. Mexiko zahlt keinen Cent für den Bau, sondern die Amerikaner. Die Grenze zwischen den USA und Mexiko ist ca. 2.000 Meilen lang, wo ein Drittel mit Hindernissen für die Migranten ausgestattet ist. Diese wurden jedoch über mehrere Jahre hinweg von der US-Regierung errichtet. Seit der Präsidentschaft von Trump hat sich daran nur ein geringer Teil geändert. Die Mauer, oder besser gesagt der Stahlzaun, hat seit Trump nur 26 km mehr Barrieren. Das ist im Vergleich zu den vorherigen 1052,5 km ein Klacks.
3. Einwanderung von terroranfälligen Orten stoppen
Ich muss ein Land haben. Zu den Ländern, in denen die Einwanderung ausgesetzt wird, gehören Orte wie Syrien und Libyen. Und wir werden die Zehntausende von Menschen aus Syrien aufhalten.
Dieses Wahlversprechen konnte Trump tatsächlich durchsetzen. Das Gericht entschied Anfang 2017 über Trumps Ermessen, dass die Einreise von Ausländern in die Vereinigten Staaten anzuhalten, als rechtmäßig gilt. Die Einreisebeschränkungen gelten für 7 Angehörige der folgenden Staaten: Iran, Libyen, Somalia, Syrien, Jemen, Nordkorea und Venezuela.
4. Steuersenkung für alle
Jeder bekommt eine Steuersenkung, besonders die Mittelklasse.
Auch dieses Wahlversprechen hat Trump so gut wie durchsetzen können. Zumindest hat er hier einen Kompromiss gefunden. Es gibt für einige eine Steuersenkung, jedoch nicht für jeden. Einen Vorteil haben hier zumindest vorwiegend die Reichen. Politifact berichtet, dass laut dem gemischten Steuerausschuss Amerikaner bis zum Jahr 2027, die unter 75.000 US-Dollar Einkommen haben, also einschließlich der Mittelklasse, mehr Steuern zahlen, als beim vorherigen Gesetz. Demnach greift die Gewinnchance bei der Steuersenkung nicht bei allen Einkommensklassen.
5. Impfplan für Kinder ändern
Ich bin voll und ganz für Impfstoffe. Aber ich möchte über einen längeren Zeitraum kleinere Dosen, um mögliche Verbindungen zu Autismus zu vermeiden.
Dieses Wahlversprechen konnte Trump nicht einhalten. Zum einen wiederholte er die Lüge, dass Impfstoffe mit Autismus verbunden sind, obwohl die Verbindung von Wissenschaftlern bereits widerlegt wurde. Damit widerspricht er wissenschaftlichen Empfehlungen. Auch in den letzten Monaten hat Trump wieder sehr oft gelogen. Seine Corona-Lügen findest du hier. Während Trumps Amtszeit wurde nichts Dramatisches an der Impfstoffpolitik verändert. Gewisse Aktualisierungen des Impfplans finden seit Jahrzehnten statt. Laut Politifact gab es seit Trump aber keine wesentliche Änderung. Der Impfplan für Kinder basiert also immer noch auf der Meinung der Experten für öffentliche Gesundheit.
Fazit: Mehr gebrochen als versprochen
An Trumps Top 5 Wahlversprechen können wir sehen, dass er viele davon gebrochen hat. Insgesamt hat er fast 50 % seiner Wahlversprechen nicht einhalten können und nur 24 % konnte er tatsächlich umsetzen. Das Ergebnis ist allerdings an der einen oder anderen Stelle auch gut
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