Wieso nur stellt sich Donald Trump so vehement gegen ein Gesetzespaket zum Verteidigungshaushalt? Dahinter könnte etwas ganz anderes stecken, als so mancher auf den ersten Blick vermuten würde. Denn in dem 4.500 Seiten langen Dokument geht es auch um die Reglementierung von Online-Plattformen.

Kritiker vermuten, dass der scheidende Präsident in den letzten Tagen seiner Amstzeit noch Rache an Facebook und Twitter üben möchte.

Donald Trump weigert sich das Gesetztespaket zu unterschreiben

Aber der Reihe nach. Am Montag erlitt Donald Trump eine fette Niederlage, als zwei Drittel des US-Kongresses gegen ihn stimmten, darunter auch viele Republikaner. Der Präsident hatte sich geweigert, das Gesetzespaket zum Verteidigungshaushalt zu unterschreiben und versuchte, es mit einem Veto noch zu kippen. Der offizielle Grund: Das Gesetz widerspreche der Außenpolitik seiner Regierung und der nationalen Sicherheit.

Doch warum genau stemmt sich Donald Trump so gegen die geplanten Änderungen? Immerhin wurde keine einzige Stelle im Gesetztesentwurf geändert. Kritiker glauben den wirklichen Grund für sein Verhalten zu kennen. Laut ihnen will das US-amerikanische Staatsoberhaupt mit seinem Widerstand Rache an Facebook und Twitter üben.

Denn laut seiner Aussage würden Online-Plattformen wie diese mit dem neuen Gesetz nicht stärker reglementiert werden. Sein Wunsch war es gewesen, dass die Social Media-Riesen für die von ihren Nutzern veröffentlichten Inhalte geradestehen müssen. Seiner Meinung nach sei die bisherige Regelung „eine ernsthafte Bedrohung der nationalen Sicherheit und Integrität der Wahlen“.

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Erfahre im Video, warum Donald Trump so ist, wie er eben ist.

Trump selbst wurde von Facebook & Twitter immer wieder in seine Schranken gewiesen

Doch Moment: War Trump es nicht gewesen, der sowohl von Facebook und Twitter in den letzten Monaten immer wieder in seine Schranken verwiesen wurde? Seine Behauptungen zur Corona-Krise und zum angeblichen Betrug bei der US-Wahl waren von Facebook und Twitter mehrfach mit Warnhinweisen versehen worden.

Es dürfte also spannend werden, was nun bei der Abstimmung im Senat passiert. Sollte auch der gegen den Donald Trump stimmen, würde das erste Mal in der Amtszeit ein Veto vom Kongress gekippt. Allerdings haben anders als im Repräsentantenhaus im Senat die Republikaner die Mehrheit. Doch ob die sich wirklich alle hinter den 74-Jährigen stellen, ist angesichts der Schlappe vor dem US-Kongress fraglich …

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